Zunächst muss ich vorausschicken, was Enteignung eigentlich unter demokratischen und kapitalistischen Randbedingungen bedeutet. Es marschiert ihr hier keine Bolschewiki oder keine SED auf, die den armen Fabrik- und Landbesitzer ihren Besitz streitig macht und diesen ihnen gewaltsam entreißt. Enteignung bedeutet ja unter unseren Bedingungen nichts anderes als abkaufen durch den Staat, genauer durch den Steuerzahler also durch uns. Und ob wir etwas kaufen wollen , und zu welchen Preisen, das sollten wir uns doch sehr genau überlegen.

Abkaufen durch uns bedeutet also die Übernahme von wenigstens 51% der Aktien und dies zu einem Preis, der heute an der Börse immer noch erstaunlich hoch ist und natürlich noch höher schießen würde, wenn ruchbar werden würde, dass der Staat den Laden übernehmen will. Und wenn es dann zum Handeln kommt, müssen wir noch mal ein paar Prozente drauflegen, damit die Aktionäre so gnädig sind, uns alles großzügig zu überlassen.

Wenn wir dann so glücklich sind, den Laden zu haben, dann dürfen wir das tun, was die Aktionäre – sprich die Besitzer von BMW – hätten tun müssen mit ihrem Geld und ihrem Risiko, nämlich den gewaltigen Umbau, der für die Autoindustrie auf Grund der Klimakatastrophe heute ins Haus steht, zu stemmen. Das also dürfen wir nun tun. Und wenn wir es dann geschafft haben, BMW in ein Hybrid-Wagen-Geschäft oder in ein Roboter-Konstruktionsgeschäft oder in einen Strumpfladen umzubauen, dann werden wir feststellen oder genauer die dann amtierende Regierung wird feststellen, dass wir tief in den Schulden stecken, dass wir das unseren Enkel nicht überlassen können, dass wir schnellstens diesen Laden wieder privatisieren müssen, um an das nötige Geld heranzukommen und Tilgung und Zinsen wieder auf ein erträgliches Maß zu drücken. Das ist dann sogar noch eine ziemlich rationale Begründung, man kann sich aber auch die typische Begründung vorstellen, die dann von einer bestimmten Partei mit Sicherheit erhoben wird, dass der Staat als Unternehmer nichts taugt und dass solche Firmen in private Hand gehören.

Könnten sich also Kühnert und Co. mit einer solchen Forderung durchsetzen, wäre natürlich die vordergründige Empörung gewaltig, der hintergründige Jubel der Eigner aber noch gewaltiger. Dieser Vorgang ist keine Phantasie von mir, sondern hat bereits in der Realität stattgefunden, z. B. bei der französischen Autoindustrie.  Wir haben uns bislang beim zweiten Schritt hervorgetan, der  Privatisierung von kommunalen Wohnungen und dies durch eine rot-rote Stadtregierung, also man braucht für einen solchen Schritt nicht einmal die üblichen Verdächtigen.

Vor diesem Hintergrund darf man sich natürlich fragen, was an der Forderung oder der Überlegung von Kühnert eigentlich links ist. Das erscheint doch mehr wie das Gegenteil. Aber darüber möchte ich hier nicht weiter spekulieren, das soll Kühnert für sich tun und sich vielleicht mal dazu erklären. Ich werde ihm das zukommen lassen, mal sehen, ob ich was dazu höre.

Halten wir also fest: das ist weder links, noch linksradikal, noch bolschewistisch, noch SED-Politik, es ist schlicht und einfach neoliberal.

Dennoch darf man sich fragen,  ist Enteignung, also Übernahme von großen Unternehmen durch uns Steuerzahler immer schlecht, weil es eventuell immer diese Konsequenz hat. Soweit würde ich in meinen Folgerungen nicht gehen. Man sollte sich zunächst fragen, was zu welchen Bedingungen enteignet wird, und welche Vorteile es für uns Steuerzahler hat.

Wir haben ja seit 2008 den so schön handlichen Begriff „Systemrelevanz“ und nun ist er durch die Corona-Krise wieder in Mode gekommen. Also sollte man als erstes die Frage stellen, welche Unternehmen sind systemrelevant. Durch die Corona-Krise wissen wir definitiv, dass es weder irgendeine Autofirma ist noch irgendeine Bank. Ich weiß nicht, ob es mir gelingt alle systemrelevanten Einrichtungen aufzuzählen, darauf  kommt es auch nicht an. Auf alle Fälle wissen wir: das Gesundheitswesen, die Energieversorgung, die Wasserversorgung, öffentlicher Verkehr, die Telekommunikation einschließlich des Internets und unter bestimmten Randbedingungen auch die Wohnungswirtschaft sind systemrelevant. Wenn also – und das ist meine Überzeugung – über „Enteignungen“ (besser ist „Abkäufe“) diskutiert wird, haben sie sich von vornherein auf systemrelevante Einrichtungen zu fokussieren.

Bitte jetzt nicht gezielt missverstehen! Das ist keine Forderung, diese Unternehmungen jetzt oder in Zukunft zu enteignen, sondern dass nur diese und nur diese Unternehmen auf eine solche Verstaatlichungsliste gehören, wenn Sie ihren Eigentümerverpflichtungen unzureichend und nicht zum Wohle der Allgemeinheit nachkommen. In jedem Fall ist es aber eine Aufforderung, dass solche Unternehmen unter keinen Bedingungen, ich betone unter keinen Bedingungen, auch nicht unter der Bedingung einer riesigen Schuldenlast, zu privatisieren sind . Hier müsste ein Verfassungsgebot dagegen stehen.

Aber, kommt da der Einwand, dadurch dass immer nur ein Bruchteil der Leute einen Bruchteil des Geldes abholt, kann man immer genug Deckung bei der Bank haben, damit das Bedürfnis einzelner ihr Geld ganz oder teilweise auszugeben, befriedigt werden kann. Das stimmt schon, aber das liegt nicht daran, dass eine beschränkte Menge Geld meiner und der Einlagen anderer bei der Bank vorgehalten wird und der Rest ist unterwegs meistens für Jahrzehnte, um Häuslebauer zu befriedigen. Dein Geld, das du zur Bank bringst, ist viel zu schade, um es als Kredit für ein Haus, eine Fabrikhalle oder ähnliches weiterzureichen, dafür kann doch der kluge Banker aufgrund seiner staatlichen oder königlichen Lizenz per Knopfdruck Geld kreieren. Denn die Sicherheit ist doch da: dein baldiges Haus. Das gute Geld, dass du ihm gibst, ist nämlich „ziemlich echtes“ Geld, Notenbankgeld, Geld, das durch schweißtreibende Arbeit erworben wurde und das eine reale Sicherheit darstellt, damit kann er doch viel mehr anfangen. Was denn? Z.B. an die Börse gehen, alle möglichen gute oder obskure Produkte kaufen, die dann ganz andere Renditen abwerfen oder Verluste als die müden Hypothekenzinsen der Häuslebauer. Und diese Produkte haben dann den unschätzbaren Vorteil mobil zu sein, das heißt, schnell wieder veräußert werden zu können, wenn doch ein geldgieriger Einleger an die Tür klopft, um etwas Geld für ein neues Fahrrad zu holen.

Das war wieder etwas zum Thema Geld, hier bei Zinsen und Corona? und hier bei dem Thema Was ist Rent seeking? und hier in Eine kleine Spielerei mit Zinsen habe ich mich schon damit beschäftigt.

Was kann man dagegen tun? Spenden sammeln, als NGO-Mitarbeiter nach Afrika, Asien oder Südamerika gehen? Alles gut, sehr gut! Wenn man in Extremsituationen jemand ganz konkret vor dem Hungertod bewahren will. Alle diese menschlich mustergültigen Aktionen tragen dazu bei, dass der Hunger in der Welt zurückgeht. Ja, der Hunger in der Welt ist zurückgegangen und damit auch die Anzahl der Hungertoten. Aber hat das mit deinem oder meinen Spenden zu tun oder mit dem Einsatz selbstloser Helfer in den Elendsgebieten? Wohl kaum oder nur wenig. Die Ursachen für den Rückgang will ich hier gar nicht  untersuchen (später mal), denn die Bewegung zu weniger Hunger wird immer schwächer, ja es könnte auch wieder rückläufig werden. Das Programm der UNO bis 2030 den Hunger zu besiegen, wird jedenfalls nicht erfüllt.

Wie kann man also diesen eingeschlagenen Weg wieder beschleunigen. Eines wissen wir, es gibt genug zu essen und es gibt auch für weitere Milliarden von Menschen genug zu essen. Eine „Überbevölkerung“ bringt uns nicht an den Bettelstab. Jean Ziegler, ein Soziologe aus der Schweiz, behauptet, wenn heute die Spekulation auf Grundnahrungsmittel verboten würde, gäbe es morgen keinen Hunger mehr in der Welt und schlägt „ein sehr einfaches demokratisches“ Verfahren vor, um dies zu erreichen:

Wolfgang Schäuble, unser gewählter Volksvertreter und sehr einflussreiche Vertreter unseres sehr einflussreichen Landes soll von uns ermächtigt, also beauftragt, also gezwungen werden, in allen internationalen Finanzeinrichtungen wie IWF und Weltbank, das Verbot der Spekulation auf Grundnahrungsmittel durchzusetzen. Und, das füge ich an, wenn ihm das nicht gelingt, solle er es für die Bundesrepublik per Gesetzesvorschlag durchsetzen. Schon heute hätte er dafür eine Mehrheit. Und man solle mir nicht erzählen, dazu bräuche man den internationalen Konsens. Brauchten wir für den Atomausstieg den internationalen Konsens, obwohl auch dies bis heute immer wieder als unabdingbar angesehen wird? Natürlich muss ein solches Gesetz für deutsche Staatsbürger und deutsche Institutionen strafbewehrt sein, sonst ist es nur ein müder Appell.

Aber stimmt es auch, was Ziegler sagt? Ist die Spekulation auf Grundnahrungsmittel die Quelle allen oder genauer dieses Übels? Zunächst vertraue ich auf die Seriösität dieses Wissenschaftlers, dennoch will ich es genau wissen und werde dem nachgehen und hoffentlich bald darüber berichten, ebenso über die Hungerentwicklung der letzten 50 Jahre.

Ihr seht aber, es gibt demokratische Wege, wenn wir „die da oben“ ermächtigen und zwingen, das zu tun was sie – jedenfalls die Leute von der Intelligenz eines Schäuble – längst wissen und verstanden haben. Sie müssen „nur noch“ von uns dahin geschoben werden.

Diese Geheimhaltung ist schon ein ausreichender Grund für die Ablehnung von TTIP.  Aber man muss sich weiterhin wappnen, denn auch Offenlegung – falls sie käme – bedeutet ja noch lange nicht, dass alles gut ist. Zunächst sollte man sich darüber im Klaren sein, dass diese Freihandelsabkommen (auch TTP gehört dazu), wie der Name eigentlich besagen würde, nichts mit dem Abbau der Zollschranken zu tun hat. Die Zölle sind bereits so niedrig, dass sie keine ernsthaften Hindernisse für den Warenaustausch darstellen. (Natürlich nicht niedrig genug, um einen Fußballmanager vom Uhrenschmuggel abzuhalten.) Bei diesem Freihandelsabkommen geht es um viele unappetitliche Dinge, von denen ich nur zwei nennen will: 1. Standardisierung der Produkte, da es ja so unendlich schwierig und teuer ist, die eigenen Produkte auf die Standards des Handelspartners abzustimmen. Da werden natürlich immer die höchsten Qualitäts- und Umwelt- und Sozialstandards gewählt?! Glaubt Ihr das? Wenn das die Vorbedingungen für die Verhandlungen wären, wären die Amerikaner schon lange vor Trump vom Verhandlungstisch weg. Da werden immer wieder die Chlorhühnchen in die Debatte geworfen als das wesentlichste Standardisierungsproblem der gesamten Verhandlung. Ein sehr schöner Trick, denn ist es erst einmal vom Tisch – das Chlorhühnchen, verschwindet die ganze Standardisierungsdiskussion wie von Geisterhand. 2. Die hoch subventionierte amerikanische Landwirtschaft sucht dringend Absatzmärkte. Zu Hause ist zwar Bedarf, 40 Millionen Amerikaner leben in Armut, Kinder hungern fast wie in der Dritten Welt oder fressen sich mit billigen Lebensmitteln fett, weil sie sich gute nicht leisten können. (Fußnote, kleine Einschränkung: auch reiche Amerikaner fressen sich fett, aber sie müssten es nicht. ) Aber die Sozialleistungen einschließlich Lebensmittelgutscheine (!) wurden massiv unter Bush runtergefahren und haben unter Obama keine Neuauflage erlebt.

Also bleibt der Inlandsabsatz weit unter seinen Möglichkeiten, weit unter seinem Bedarf. Also muss umso mehr der Überschuss nach außen drücken und damit die Preise drücken (Aldi freut’s) und wird unsere Landwirtschaft, unsere Lebensmittel durch Produkte, die billig und schlecht sind, ruinieren. Diese hohe Subventionierung hat durch die Art, wie sie geregelt ist,  das kleine Bauerntum in Amerika kaputt und die riesigen Landwirtschaftsbetriebe immer reicher gemacht, eine riesige Quelle für Wahlkampfspenden. Auch wir haben eine falsch subventionierte Landwirtschaft nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa, auch wir leisten unseren desaströsen Beitrag zur Armut in der Dritten Welt. Vielleicht haben wir noch eine Chance dies mit unseren noch halbwegs intakten demokratischen Verfahren zu ändern. Aber schreibt ruhig diese Chance in den Wind, wenn wir den amerikanischen Produkten Tür und Tor öffnen, vor allen ihren Standards. Wir sollten nicht dazu beitragen, die amerikanische Großlandwirtschaft noch reicher zu machen und das untere Drittel noch tiefer in die Armut zu stoßen. Dass es vielleicht zurzeit keine Verhandlungen gibt, schließt allerdings nicht aus, dass der Prozess, der durch TTIP legalisiert werden sollte, längst stattfindet. Abschließend noch wie der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz uns vor seinen Landsleuten warnt: „amerikanische Verhandlungspartner machen keine Gefangenen.“ Denkt darüber nach!

Geld muss angelegt werden, sonst verschwindet es irgendwann. Auch du möchtest für dein bisschen Geld ein paar Zinsen haben. Auch du bist ein Rent-Seeker. Nun gibt es aber kaum noch Zinsen oder gar keine oder gar negative Zinsen. Du hast also als Rent-Seeker kläglich versagt. Wie machen es nun die mit den dicken Taschen, dass die Taschen immer dicker werden. Das ist auch bei denen Versager gibt, die irgendwann mit leeren Taschen dastehen, mag dir ein schwacher Trost sein. Sollte es aber nicht. Denn es bedeutet nur, dass es noch weniger gibt mit noch dickeren Taschen. Und sehr, sehr dicke Taschen bedeutet sehr, sehr viel Macht. Dieses Gesetz konnte noch keine Demokratie aushebeln. Aber Macht und Demokratie ist ein anderes Thema und wird mich in diesem Blog noch öfters umtreiben. Zurück zum Rent-Seeking. Solange die Innovationskraft in einer Gesellschaft riesig ist, solange das Geld nur darauf aus ist, diese Innovationskraft zu stärken, ist noch einiges gut, wenn auch längst nicht alles. Aber wenn die Innovationskraft erlahmt oder gar gedrosselt wird, weil das Kapital, dieses flüchtige Reh, bequemere Anlageformen findet, fängt es an kritisch zu werden, Gerät die Gesellschaft immer mehr aus Ihrem labilen Gleichgewicht, geht die Schere zwischen Arm und Reich nicht mehr langsam auf sondern klafft weit auf, sprengt ihre Scharniere.

Wo gibt es diese bequemen Anlagemöglichkeiten? Es gibt einige, aber ich will nur eine nennen, weil sie uns alle unmittelbar betrifft: sie findet immer dann statt, wenn Ihr das Wort Privatisierung hört, wenn die öffentliche Hand aus welchen Gründen auch immer ihr Tafelsilber verscherbelt. Das geht auch dich etwas an, hier wirst du beraubt mit Hilfe von Geld, das nichts wert ist. Immer, aber auch immer, geht auf die Straße, wenn auch nur der Hauch eines Verdachts auf Privatisierung besteht.

Die Reaktion der FDP: wir streben Neuwahlen per Volksentscheid an, wenn Müller und Co bocken. Also erst der Volksentscheid für die Offenhaltung – ein teurer Spaß, dann der Volksentscheid für Neuwahlen – ein teurer Spaß, dann die vorgezogenen Neuwahlen wieder ein teurer Spaß. Aber was kümmerts die FDP, der Steuerzahler bezahlt ja und ich möchte auch noch hinzufügen, um den Haushalt müssen wir uns ja nicht kümmern, gewählt werden wir ja eh nicht.

Man lasse sich das auf der Zunge zergehen, die FDP, die sich so gerne als Gralshüter der Demokratie geriert, riskiert ohne mit der Wimper zu zucken und eigentlich wegen einer wirtschaftlichen Marginalie die Diskreditierung einer demokratisch gewählten Volksvertretung und die Beleidigung der Wähler als Dummköpfe: ihr dürft es normal versuchen und macht es ja richtig dieses Mal!

Nein, dieses Risiko nimmt sie nur in Kauf. Sie freut sich, dass Tegel nicht bezahlbar ist, jetzt braucht sie nur noch eine Volksvertretung, die den Flughafen verkauft, ihn p r i v a t i s i e r t. Ob sie selbst dabei in oder außerhalb des Parlaments sitzt, spielt kaum noch eine Rolle. Der Neoliberalismus feiert mal wieder fröhliche Urständ. Sie glauben dieser Analyse nicht? Dann hören Sie bitte Herrn Lindner, wie er nach der Privatisierung der letzten 20% VW-Aktien schreit. Ich hoffe sehr, dass dies die FDP wenigstens in Niedersachsen an der 1%-Hürde scheitern lässt.

Es geht, wenn man eine aussprechbare Bezugsgröße haben möchte, nicht um die Erdmasse sondern man muss auf die Sonnenmasse gucken. Es ist ca. das 200-millionenfache der Sonnenmasse. Aber wir können beruhigt sein, das Weltall würde die Masse gerade noch schlucken. Es sind 3,9 mal 10 hoch 40 Tonnen. (Sichtbare Masse des Weltalls wird mit ca. 10 hoch 53 geschätzt.

Welche Lehren kann man aus diesem Gedankenexperiment ziehen?

1. Der Zinseszins erzeugt exponentielles Wachstum, dass zunächst sehr langsam läuft, um dann zu explodieren. Nach 100 Jahren hätten wir erst 1,25 Euro erwirtschaftet, nach 200 Jahren sind es schon 164 € und nach 1000 Jahren liegen wir schon bei ein 10000stel des Erdgewichts. Das Problem ist, dass unsere Fantasie nicht ausreicht, sich dieses Wachstum vorzustellen und wir vielleicht auch fünf vor 12 Uhr noch nicht ahnen, nicht ahnen können, dass uns demnächst das ganze um die Ohren fliegt.
2. und das ist der entscheidende Punkt: Eine Geldwirtschaft, die auf Zinsen beruht -und unsere Geldwirtschaft, die Geldwirtschaft aller Staaten beruht auf Zinsen – kann nicht dauerhaft funktionieren. Das Finanzsystem muss periodenweise zusammenbrechen, um zu überleben. Dies kann plötzlich geschehen (siehe die Superinflation 1923) oder es kann scheibchenweise passieren wie z.B. 2007 und die Folgejahre. Da sind wir noch längst nicht raus.

Für heute Schluss mit Kassandrarufe, ich werde noch sehr oft darauf zurückkommen.