Warum bin ich gegen TTIP?

Das Thema ist doch tot, Trump hat doch die Verhandlunen abgebrochen? Glaub Ihr das denn? Es wird wiederkommen! Denn es ist von unschätzbarem Vorteil für Amerika und einen solchen Deal lässt sich ein Herr Trump nicht entgehen. Die Vorteile sind ihm nur nicht hoch genug, das hat er mehr als deutlich gesagt. Also seid wachsam, wenn die Geheimverhandlungen wieder beginnen. Oder haben Sie das schon? Sind sie jetzt so geheim, dass wir nicht einmal mehr mitbekommen, wenn sie stattfinden? Warum eigentlich geheim? Das macht schon Sinn. Kein Mensch kann vernünftige Gespräche führen, wenn von außen ständig dazwischen gekeilt wird. Aber Handelsgespräche ständig geheim? Nach jeder Runde könnten doch alle Ergebnisse offengelegt werden, einschließlich der noch kontroversen Standpunkte?

Diese Geheimhaltung ist schon ein ausreichender Grund für die Ablehnung von TTIP.  Aber man muss sich weiterhin wappnen, denn auch Offenlegung – falls sie käme – bedeutet ja noch lange nicht, dass alles gut ist. Zunächst sollte man sich darüber im Klaren sein, dass diese Freihandelsabkommen (auch TTP gehört dazu), wie der Name eigentlich besagen würde, nichts mit dem Abbau der Zollschranken zu tun hat. Die Zölle sind bereits so niedrig, dass sie keine ernsthaften Hindernisse für den Warenaustausch darstellen. (Natürlich nicht niedrig genug, um einen Fußballmanager vom Uhrenschmuggel abzuhalten.) Bei diesem Freihandelsabkommen geht es um viele unappetitliche Dinge, von denen ich nur zwei nennen will: 1. Standardisierung der Produkte, da es ja so unendlich schwierig und teuer ist, die eigenen Produkte auf die Standards des Handelspartners abzustimmen. Da werden natürlich immer die höchsten Qualitäts- und Umwelt- und Sozialstandards gewählt?! Glaubt Ihr das? Wenn das die Vorbedingungen für die Verhandlungen wären, wären die Amerikaner schon lange vor Trump vom Verhandlungstisch weg. Da werden immer wieder die Chlorhühnchen in die Debatte geworfen als das wesentlichste Standardisierungsproblem der gesamten Verhandlung. Ein sehr schöner Trick, denn ist es erst einmal vom Tisch – das Chlorhühnchen, verschwindet die ganze Standardisierungsdiskussion wie von Geisterhand. 2. Die hoch subventionierte amerikanische Landwirtschaft sucht dringend Absatzmärkte. Zu Hause ist zwar Bedarf, 40 Millionen Amerikaner leben in Armut, Kinder hungern fast wie in der Dritten Welt oder fressen sich mit billigen Lebensmitteln fett, weil sie sich gute nicht leisten können. (Fußnote, kleine Einschränkung: auch reiche Amerikaner fressen sich fett, aber sie müssten es nicht. ) Aber die Sozialleistungen einschließlich Lebensmittelgutscheine (!) wurden massiv unter Bush runtergefahren und haben unter Obama keine Neuauflage erlebt.

Also bleibt der Inlandsabsatz weit unter seinen Möglichkeiten, weit unter seinem Bedarf. Also muss umso mehr der Überschuss nach außen drücken und damit die Preise drücken (Aldi freut’s) und wird unsere Landwirtschaft, unsere Lebensmittel durch Produkte, die billig und schlecht sind, ruinieren. Diese hohe Subventionierung hat durch die Art, wie sie geregelt ist,  das kleine Bauerntum in Amerika kaputt und die riesigen Landwirtschaftsbetriebe immer reicher gemacht, eine riesige Quelle für Wahlkampfspenden. Auch wir haben eine falsch subventionierte Landwirtschaft nicht nur in Deutschland sondern in ganz Europa, auch wir leisten unseren desaströsen Beitrag zur Armut in der Dritten Welt. Vielleicht haben wir noch eine Chance dies mit unseren noch halbwegs intakten demokratischen Verfahren zu ändern. Aber schreibt ruhig diese Chance in den Wind, wenn wir den amerikanischen Produkten Tür und Tor öffnen, vor allen ihren Standards. Wir sollten nicht dazu beitragen, die amerikanische Großlandwirtschaft noch reicher zu machen und das untere Drittel noch tiefer in die Armut zu stoßen. Dass es vielleicht zurzeit keine Verhandlungen gibt, schließt allerdings nicht aus, dass der Prozess, der durch TTIP legalisiert werden sollte, längst stattfindet. Abschließend noch wie der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz uns vor seinen Landsleuten warnt: „amerikanische Verhandlungspartner machen keine Gefangenen.“ Denkt darüber nach!

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